Piraten und Volt kritisieren Verwaltung

Die Mainzer Stadtratsfraktion aus Piraten & VOLT kritisiert die Stadtverwaltung für ihren Umgang mit der Corona-Pandemie. Sie bemängelt unter anderem, dass viele Sitzungen der Stadt weiterhin ohne eine generelle Maskenpflicht als Präsenztermin stattfinden. Digitale Alternativen gibt es keine.

Schon im Mai hieß es seitens der Stadt auf eine Anfrage der Fraktion, man würde technische Lösungen zur digitalen Durchführung von städtischen Sitzungen prüfen. Jetzt würde sich das Szenario aus der ersten Welle wiederholen. Anderseits werden viele Sitzungen aufgrund der Pandemie abgesagt. Kommunalpolitik müsse auch und gerade in Krisenzeiten funktionieren, so die Fraktion. Es sei unverantwortlich, keine geeigneten Maßnahmen zu treffen, um die Gesundheit der Ratsmitglieder zu garantieren. Eine Sitzung mit weit mehr als 60 Mitgliedern, ohne Maskenpflicht, durchzuführen, sei ein falsches Signal an all jene, die jeden Tag ihren eigenen Beitrag zur Bekämpfung der Pandemie leisten, so der Fraktionsvorsitzende Tim Scharmann mit Blick auf die Stadtratssitzung in der kommenden Woche.