Steuerverschwendung auch im ANTENNE MAINZ-Land

Der Bund der Steuerzahler hat jetzt wieder sein Schwarzbuch veröffentlicht. Darin prangert der Bund Fälle von Steuerverschwendung in ganz Deutschland an. Auch das ANTENNE MAINZ-Land hat es wieder ins Buch geschafft.

Wasserstoff-Debakel in Wiesbaden

Mit im aktuellen Schwarzbuch dabei ist unter anderem ESWE Verkehr in Wiesbaden. Der Verkehrsdienstleister hatte 2020 insgesamt zehn Brennstoffzellenbusse im Wert von mehr als sechs Millionen Euro gekauft. Dazu kam eine eigene Wasserstofftankstelle für mehr als zwei Millionen Euro. Ende des letzten Jahres hat sich ESWE Verkehr dann plötzlich vom Thema Wasserstoff verabschiedet. Die Wasserstoff-Tankstelle ging nach Mainz. Auch die Busse wurden wieder verkauft mit rund 170.000 Euro Verlust pro Bus. Was durch die Wasserstoff-Tankstelle an Steuergeldern verschwendet wurde ist unklar.

Held behält Pensionsanspruch

Auch Oppenheim findet im Schwarzbuch Erwähnung. Genauer gesagt der ehemalige Stadtbürgermeister Marcus Held. Der behält nämlich – obwohl er unter anderem wegen Bestechlichkeit im Amt verurteilt wurde – weiter seine Pensionsansprüche als Bundestagsabgeordneter. Das stößt dem Bund der Steuerzahler sauer auf. Denn wenn sich ein Beamter der Bestechlichkeit schuldig macht, dann verliert er seinen Pensionsanspruch. Bei einem Bundestagsabgeordneten passiert das nur wenn er wegen eines Verbrechens verurteilt wird. Bestechlichkeit wie bei Marcus Held ist aber nur ein Vergehen.

Rolph kostet Rheinland-Pfalz rund drei Millionen Euro

Rolph ist bzw. war die neue Dachmarke die in Rheinland-Pfalz den sogenannten Rheinland-Pfalz-Takt abgelöst hat. Die große Marketing-Kampagne sollte den modernen Nahverkehr im Land bewerben. Am Ende kam die Kampagne überhaupt nicht gut an und wurde wieder eingestampft. Insgesamt drei Millionen Euro hat die gesamte Kampagne gekostet.