Ein Mainz für alle schaffen

Als erster Kandidat der LINKEN, der je bei einer Mainzer OB-Wahl antritt, will der 46-jährige Jurist Martin Malcherek die aus seiner Sicht unterbesetzte linke Außenposition im Wahlkampf besetzten. Alle anderen Parteien bedienen aus seiner Sicht nur die bürgerliche Mitte. Hier kritisiert Malcherek auch besonders den Amtsinhaber Michael Ebling. Die SPD schicke mit Ihm einen Kandidaten ins Rennen, der nicht zur SPD und damit auch nicht für linke Inhalte stehe. Ebling hat auf seinen Wahlkampfplakaten ja auf das Logo seiner Partei verzichtet. Die aktuelle Situation im Mainzer Stadtrat, dem Martin Malcherek auch angehört, bewertet er als Eingeschlafene-Füße-Programm. Mainz brauche eine deutliche Ansage von links.

Mehr Kontrolle der Stadt beim Wohnungsmarkt

Wie auch viele der anderen Kandidaten kritisiert Malcherek die Mainzer Wohnungspolitik der letzten Jahren. Der Grund und Boden im Besitz der Stadt dürfe nicht einfach an den höchstbietenden Investor oder an Spekulanten abgegeben werden. Das sei in den letzten Jahren ein großer Fehler gewesen, der bisher auch nicht korrigiert wurde. Die Stadt müsse selbst Wohnraum entwickeln um hier die Kontrolle über den Markt nicht aus der Hand zu gebe. Hier sieht der Jurist auch die sogenannte Erbpacht als Mittel der Wahl. Erbpacht bedeutet, dass die Stadt Grundstücke an Häuslebauer für einen langen Zeitraum verpachtet. Die Stadt selbst bleibt aber Eigentümer und behält so auch die Kontrolle darüber. Der Grund und Boden gehöre uns allen und nicht den Spekulanten, so Malcherek. Ein zweiter Schritt, den der OB-Kandidat zur Entlastung des Wohnungsmarktes gehen würde, ist das Mittel der Enteignung. Malcherek fordert, Leerstand in der Stadt nicht zuzulassen, sei es nun in der Neustadt oder an anderen Stellen. Hier könne man Immobilienbesitzern, wenn diese sich nicht kooperativ zeigten, durchaus ihr Eigentum wegnehmen, um Gebäude gesellschaftlich sinnvoll zu nutzen. Der Besitz einer Immobilie sei ein Privileg. Dieses Privileg würde den Besitzer aber auch dazu verpflichten etwas daraus zu machen.

Der Königsweg ist immer die Freiwilligkeit

Um die Verkehrssituation in Mainz in den Griff zu bekommen müssen laut Malcherek Alternativen zum Auto angeboten werden. Das Stichwort hier: Ausbau des ÖPNV. Er fordert bessere Linienverbindungen, höhere Taktung und auf lange Sicht einen komplett kostenlosen ÖPNV. Als ersten Schritt will Malcherek aber ein 365-Euro-Ticket einführen. Nur mit diesen Mitteln könne man die Menschen dazu bewegen, freiwillig das Auto stehen zu lassen. Den Verkehr aus dem Umland will der 46-jährige mit Park-and-Ride-Parkplätzen abfangen. Auch den Radverkehr will er weiter nach vorne bringen und dafür im Zweifel auch Autos zurückdrängen. Dies wäre insbesondere auf das Thema Klimaschutz bezogen natürlich ein sehr wichtiger Schritt. Man könne die Menschen aber nicht zwingen, ihr Auto stehen zu lassen. Es müsse einfach überflüssig werden und das ginge nur, betont Malcherek, wenn man viele gute und sinnvolle Alternativ- Angebote schaffe.

Die Schwarze Null sollte nicht in Stein gemeißelt sein

Die Stadt Mainz hat in Ihrem Haushaltsplan für 2020 die Schwarze Null angekündigt. Es sollen also keine neuen Schulden mehr gemacht werden und der Haushalt ausgeglichen sein. Das strikte Festhalten an dem Ziel Schwarze Null hält Malcherek aber für falsch. Natürlich seien ausgeglichene Haushalte erstrebenswert, aber die öffentlichen Aufgaben müssten zu jeder Zeit erfüllt werden um allen Menschen in Mainz die Teilhabe zu ermöglichen. Zumal sei Geld bei der aktuellen Zinssituation auch günstig zu haben, was für die Aufnahme von Darlehen spreche. Aber Malcherek sieht auch die Bundes- und Landespolitik in der Pflicht. Er fordert, den Spitzensteuersatz anzuheben und eine Vermögenssteuer einzuführen. Der Oberbürgermeister einer Landeshauptstadt müsse in einer Situation wie der aktuellen bei Bund und Land auf den Tisch hauen.

Zusammen was zusammengehört

Fast ein Alleinstellungsmerkmal im Wahlprogramm von Martin Malcherek ist die Forderung nach der Eingemeindung von AKK. Im Laufe des Wahlkampfs habe er gemerkt, wie wichtig das Thema, gerade den Menschen in Amöneburg, Kastel und Kostheim sei. Hier gelte der demokratische Grundsatz, dass die Menschen selbst entscheiden dürfen sollten, wo sie leben wollen. Die letzten Umfrageergebnisse in AKK würden hier eine deutliche Sprache sprechen. So hätten zuletzt mehr als 60% für eine Eingliederung abgestimmt. Neben der emotionalen Komponente gebe es für eine Eingliederung ganz pragmatische Gründe. So sei der Weg nach Mainz für die Menschen viel kürzer und einfacher als der Weg nach Wiesbaden. Alleine für Behördenbesuche oder auch Schulbesuche sei eine Eingliederung sinnvoll und die Stadt Mainz würde auch noch davon profitieren.

Wir haben allen Kandidaten eine Frage gestellt, bzw. sie gebeten einen Satz zu vervollständigen. So auch Martin Malcherek:

Im Mainz meiner Träume...