Fälle aus Mainz und Wiesbaden fürs Schwarzbuch

Darin werden Fälle von Steuerverschwendung aufgelistet.

20.10.2022 | 06:48 Uhr

Fälle von Steuerverschwendung in Mainz und Kastel im neuen Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler.Das Gerüst an der Volkshochschule Mainz ist ein Fall fürs Schwarzbuch. Laut dem Bund der Steuerzahler fallen hier für das Gerüst Mietkosten in einem sechsstelligen Bereich an. Die städtische Volkshochschule am Karmeliterplatz hat 2013 dringend einen zweiten Rettungsweg für den Brandfall benötigt. Ohne diesen hätte das Gebäude nicht weiter betrieben werden können. Das provisorische Fluchttreppengerüst sollte ursprünglich bis 2015 stehen bleiben. Bei der anschließenden Sanierung sollte das Gerüst durch ein modernes Treppenhaus ersetzt werden. Aus Kostengründen habe das hochverschuldete Mainz diese Baumaßnahmen verschoben. Das angemietete Gerüst kostete die Stadt im Monat rund 1.700 € brutto. Durch die lange Zeit, in der das Gerüst stand, betragen die Mietkosten mehr als die Hälfte der Baukosten des Treppenhauses. Durch die Coronakrise und die eingenommenen Gewerbesteuern kann die Stadt sich nun die Baumaßnahme leisten. Allerdings steht das Gerüst an der VHS teilweise noch. So dass eine Monatsmiete von 1.400 € weiter fällig ist. Durch die lange Zeit, in der das Gerüst stand, betragen die Mietkosten mehr als die Hälfte der Baukosten des Treppenhauses.Außerdem kritisiert der Bund der Steuerzahler die röhrenförmige Skulptur am Kasteler Rheinufer. Bei der Röhre handele es sich um ein beeindruckendes Kunstwerk , dass „eine gedankliche Brücke“ nach Mainz schlagen soll. Der Bund der Steuerzahler kritisiert wenig später in seinem Bericht, ob die Bewertungen weiterhin so positiv ausfallen würden, wenn die Hinweistafel Aufschluss darüber gebe, wer dafür gezahlt habe. Hinter dem Projekt stecke der Regionalpark Rhein-Main. Dabei handelt es sich um eine Gesellschaft, die unter anderem von Kommunen und dem Land getragen wird. 2019 wurde der Förderantrag für die sogenannte „Pixelröhre“ gestellt. Dabei habe man mit Kosten in Höhe von rund 250.000 Euro gerechnet. Doch durch die aufwendige Statik und höhere Baukosten „stiegen die Aufwendungen bis 2022 um stolze 106.500 Euro“. So ergeben sich Gesamtkosten in Höhe von mehr als 350.000 Euro. Von diesen Kosten soll der Wiesbadener Steuerzahler fast 190.000 € tragen müssen.Alle weiteren Infos zu dem Bericht der Volkshochschule findet Ihr hier, zur "Pixelröhre" in Kastel findet Ihr hier.

Quelle: ADAC