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In den USA wird der Präsident / die Präsidentin nicht direkt von den Bürger*innen gewählt. Stattdessen wählen diese sogenannte Deligierte und Wahlmänner / Wahlfrauen, die dann wiederum den Präsidenten / die Präsidentin wählen. Es handelt sich hierbei also um eine indirekte Wahl. Wahlberechtigt sind alle Bürger*innen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, ihren Wohnsitz in einem der 50 Bundesstaaten oder dem District of Columbia haben oder zu einem früheren Zeitpunkt hatten. Von der Wahl ausgenommen sind Bewohner*innen von Außengebieten wie Puerto Rico, Guam oder den Amerikanischen Jungferninseln. Meldeämter wie in Deutschland gibt es nicht, jede*r Wähler*in muss sich selbst bei sogenannten Registrierungsstellen anmelden. Im Gegensatz zu Deutschland gibt es in den Vereinigten Staaten nur zwei große Parteien, die das politische Geschehen beherrschen, nämlich die Republikanische (Donald Trump) und die Demokratische Partei (Joe Biden).
Wahl in vier Schritten
Der erste Schritt auf dem Weg zu einem neuen Präsidenten / einer neuen Präsidentin ist die sogenannte Primary (Vorwahl). In dieser wählen die Bürger*innen Delegierte, die innerhalb der Parteien einen Präsidentschaftskandidaten aussuchen. In manchen Staaten dürfen bei der Primary alle Bürger*innen abstimmen, in anderen nur registrierte Wähler*innen der Partei. Außerdem gibt es keinen einheitlichen Wahltag für die Wahl der Delegierten. Die gewählten Delegierten wählen dann am Nationalen Parteitag ihren Favoriten. Im nächsten Schritt werden die beiden ausgewählten Präsidentschaftskandidaten dann in den Wahlkampf geschickt und touren durchs Land. Nach Debatten und Öffentlichkeitsauftritten folgt am ersten Dienstag im November, also heute/morgen, der offizielle Wahltag. An diesem Tag wählen die Bürger*innen die sogenannten Wahlmänner und Wahlfrauen, die dann wiederum ihre Wahl für den Präsidenten und Vizepräsidenten in ihrem Bundesstaat abgeben. Hier liegt also erneut nur eine indirekte Wahl vor. Die Gesamtheit der ausgewählten Wahlleute ist das „Electoral College“. Die Wahlleute wählen 41 Tage nach dem offiziellen Wahltag in einer geheimen Abstimmung für ihren Favoriten. Trotzdem lässt sich bereits nach dem offiziellen Wahltag errechnen, welcher der beiden Kandidaten die Wahl gewinnen wird. Dem liegt zugrunde, dass es eben nur zwei Parteien gibt und anhand der gewählten Wahlleute und deren Parteizugehörigkeit der Sieger direkt erkennbar ist. Die Stimmen der Wahlleute, werden dann vom Kongress ausgezählt. Hierbei tritt das „The Winner Takes It All“-Prinzip in Kraft: Der / die Kandidat*in mit den meisten Stimmen in einem Bundesstaat bekommt alle Stimmen in dem besagten Staat. Bei insgesamt 538 Wahlmännern / Wahlfrauen, gewinnt letztendlich der Kandidat / die Kandidatin, der / die mindestens 270 Stimmen erhält. Die Amtseinführung des neuen Präsidenten / der neuen Präsidentin findet in der Regel am 20. Januar statt.
Swing States
Traditionell ist es in den USA so, dass die meisten Staaten eine feststehende Parteipräferenz haben. Sie wählen also eigentlich jedes Jahr dieselbe Partei. Diese Staaten werden auch als rote oder blaue Staaten bezeichnet, nach den Parteifarben, rot für die Republikaner und blau für die Demokraten. Die jeweiligen Kandidaten können sich also eigentlich sicher sein, dass sie in diesen Staaten mehrheitlich gewählt werden und die entsprechende Anzahl an Wahlmänner-/ Wahlfrauenstimmen erhalten. In einigen Staaten steht das aber nicht fest, dort kann die Wahl jedes Jahr anders ausgehen, das sind die sogenannten Swing States. Swing States („Schwungstaaten“) sind also Staaten deren Meinung immer wieder „umschwingen“ kann. Aus diesem Grund sind Swing States sehr hart umkämpft und oftmals entscheiden sie durch ihr Wahlergebnis den Ausgang der gesamten Wahl. Die klassischen Swing States sind Pennsylvania (20 Stimmen), Ohio (18 Stimmen) sowie Michigan, Wisconsin und Minnesota (zusammen 36 Stimmen). In aktuellen Umfragen sieht es aber so aus, dass auch in Georgia (16 Stimmen), North Carolina (15 Stimmen) und Arizona (11 Stimmen) der Stimmenausgang noch ungewiss ist. Am stärksten umkämpft ist Florida, weil es hier um 29 Wahlmänner / Wahlfrauen und ihre Stimmen geht.
Legalisierte Wahlmanipulation?
Obwohl viele amerikanische Politiker immer wieder den Vorwurf in den Raum stellen, dass Wahlbetrug der Grund für eine politische Niederlage oder einen Sieg ist, stellt Wahlbetrug in der Realität kein großes Problem dar. Trump behauptet zwar etwas anderes, vor allem in Bezug auf die Briefwahl 2020, aber Studien zufolge findet diese Art von Betrug kaum statt und wenn doch, dann wird sie hart bestraft. Das Problem ist viel mehr, dass das Wahlsystem den Parteien und ihren Kandidaten zu viele Möglichkeiten bietet, Methoden und Tricks anzuwenden, um das Wahlergebnis zu beeinflussen. Zu diesen Taktiken gehören zum Beispiel die Schließung von Wahllokalen, der Zuschnitt von Wahlkreisen, oder sogar Einschüchterung potentieller Wähler. Der erste Schritt ist zunächst einmal die Wählerregistrierung. Anders als in Deutschland wird man in Amerika nicht automatisch benachrichtigt sobald man 18 wird und damit wahlberechtigt ist. Stattdessen muss sich der Wähler / die Wählerin selbst in das Wahlregister eintragen lassen. Das Verfahren hierfür variiert von Bundesstaat zu Bundesstaat. Dieser erste Schritt ist gleichzeitig das erste Hindernis, vor dem viele Menschen zurückschrecken. Dazu kommt, dass sich jeder Wähler mit einem gültigen Ausweisdokument selbst identifizieren muss, bevor er oder sie eine Stimme abgibt. Das ist in Deutschland kein Problem, in den USA besteht aber keine allgemeine Ausweispflicht. Das heißt im Klartext, viele Menschen, vor allem aus den ärmeren Bevölkerungsschichten, besitzen keinen Ausweis und können sich daher nicht registrieren. Neben diesem „Systemfehler“ gibt es aber auch Mittel und Wege, sich als Kandidat selbst vor der Wahl einen entscheidenden Vorteil zu verschaffen. Eine davon ist das sogenannte Gerrymandering. Das bedeutet, dass die regierende Partei Wahlkreise zu ihren Gunsten verändern oder anpassen kann. Diese Wahlkreise werden so zugeschnitten, dass entweder die eigenen Wähler in einem Wahlkreis konzentriert sind, oder, dass die Wähler der generischen Partei auf andere Wahlkreise verteilt werden. Der Vorteil besteht dann in der Verhältnismäßigkeit, also dem Verhältnis zwischen eigenen Anhängern und Wählern der gegnerischen Partei. So oder so führt dieses Verfahren seit Jahren zu Streitigkeiten und Betrugsvorwürfen auf beiden Seiten und macht die betroffenen Wähler mehr oder weniger machtlos.