Hessens gute Zukunft sichern

Im Zuge einer Pressekonferenz in Wiesbaden stellten Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier, der stellvertretende Ministerpräsident Tarek Al-Wazir und Finanzminister Michael Boddenberg Pläne des Kabinetts zur Bewältigung der finanziellen und wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona Pandemie vor. In dem Sondervermögen werden alle coronabedingten Maßnahmen des Landes bis Ende 2023 gebündelt und transparent ausgewiesen. Dazu gehören bereits schon verausgabte Kosten beispielsweise für den Gesundheitsschutz, gesetzlich verpflichtende Zahlungen beispielsweise für Verdienstausfälle sowie Konjunktur belebende Maßnahmen für die hessische Wirtschaft. „Hessens gute Zukunft sichern“ umfasst bis zu 12 Milliarden Euro Kreditermächtigung.

Dadurch soll mitunter Folgendes geschehen: Rechnungen aus der Krise begleichen – von Krankenhäusern bis zu Schutzmasken, die Wirtschaft stabilisieren und bestehenden Unternehmen helfen, die auch in Zukunft Menschen Arbeit und Einkommen bieten müssen. Außerdem sollen Maßnahmen zur Sicherung der sozialen und kulturellen Infrastruktur unterstützt werden. Die staatliche Infrastruktur und die Kommunen sollen gefördert werden und es wird auch in die Zukunft investiert, um Hessen weiter ökologisch zu modernisieren, noch digitaler zu machen und die Gesellschaft zusammenhalten. Man werde vor allem auch die in den Blick nehmen, die am längsten mit den finanziellen Folgen zu kämpfen haben, die jüngeren Generationen. Digitale Transformation sowie finanzielle Unterstützung für Ausbildungsprogramme und auch Nothilfen für Studierende stehen auf dem Plan.

Um die Belastungen aus der Corona-Pandemie für zukünftige Generationen zu begrenzen, soll mit der Tilgung bereits im Jahr 2021 begonnen werden. Ausgehend von 200 Millionen Euro erfolgt eine schrittweise Anhebung der Tilgung auf 400 Millionen Euro bis zum Jahr 2030. Der verbleibende Restbetrag wird in 20 gleichmäßigen Schritten zurückgeführt. Man sei sich einig, die Krise nicht nur gut überstehen zu wollen, sondern stärker aus ihr hervor zu gehen. Es sei Zeit für entschlossenes und kraftvolles Handeln, so der Ministerpräsident.

Für weitere Details könnt ihr hier nochmal die Präsentation des Finanzministers anschauen.