Die Macht des Oberbürgermeisters

Heute wird gewählt. Die Mainzerinnen und Mainzer müssen sich entscheiden, wer der Kopf der Stadt werden soll. Acht Jahre geht die Amtszeit eines OB in Rheinland-Pfalz. In anderen Bundesländern sieht es ganz ähnlich aus. Nur im Saarland ist die Amtszeit mit zehn Jahren noch länger als bei uns.Ein Oberbürgermeister ist zu allererst Chef der Verwaltung und muss sich hier um die Umsetzung von Beschlüssen und Gesetzen kümmern, die zum einen von Bund und Land auferlegt und zum anderen im Stadtrat beschlossen werden.

Die Entscheidungen über Geschäftsbereiche und Aufgaben in der Stadt, auch die Ämter der Dezernenten werden in Mainz im Stadtrat gefällt. Hier kann der OB allerdings auch einzelne Geschäftsbereiche oder sogar ganze Dezernate selbst übernehmen, sofern der Stadtrat dem zustimmt.

Einfluss im Stadtrat

Für die Durchführung der Beschlüsse, die im Stadtrat gefasst werden, ist der Oberbürgermeister als Chef der Verwaltung zuständig. Hier hat er beispielsweise die Möglichkeit zu sagen: „Ihr könnt das gerne beschließen, aber das ist rechtswidrig und ich kann das mit meiner Verwaltung nicht umsetzen oder könnte das zum Beispiel verschleppen oder er könnte sagen, das ist ein schöner Vorschlag, aber der ist nicht umsetzbar.“, erklärt Egner. Argumentativ habe der OB so nochmal eine besondere Position.

Neben seinen Funktionen in der Stadt, sei es natürlich auch wichtig bei Bund und Land finanzielle Förderungen auszuschöpfen und auch mal Wind zu machen, um den Forderungen Nachdruck zu verleihen. Im schlimmsten Fall könne er sogar klagen, wenn bspw. das Land seinen Pflichten nicht nachkommen, so der Experte.

Ein OB hat viel Macht. Ob er die nutzt, bleibt ihm überlassen

Ein der zentralsten Punkte, der die Macht eines Oberbürgermeisters ausmacht, ist wahrscheinlich der Fakt, dass er als Vorsitzender des Stadtrats bestimmt, was auf der Tagesordnung steht. D.h. er kann die für ihn wichtigen Punkte aufnehmen und hat so Einflüsse auf die Themen der Sitzungen. Im Gegensatz zu dem weit verbreiteten Bild eines Zeremonienmeisters, sei der OB also mittlerweile ein „starker politischer Führer“, so Prof. Dr. Björn Egner. "Er hat schon relativ starke Kompetenzen und hat auch viel Gewicht, wenn er das nutzen möchte. Das muss er ja nicht, aber wenn er das möchte, kann er das. Es gibt auch Bürgermeister, (...) die sich stärker zurückziehen". Wieviel Einfluss ein OB also tatsächlich ausübt, bleibt ihm überlassen.

Wir sind heute live für Euch im Studio, mit der Vorberichterstattung ab 16 Uhr und dann natürlich später am Abend mit den aktuellsten Hochrechnungen, Stimmen aus dem Rathaus und Reaktionen zum Wahlergebnis.