ÖDP-Stadtratsfraktion fordert Hygiene- und Abstandsregelungen in städtischen Gremien

Gleichermaßen fordert die ÖDP die Maskenpflicht in Geschäften und im Öffentlichen Nahverkehr.

21.04.2020 | 10:52 Uhr

Die Mainzer ÖDP-Stadtratsfraktion fordert Hygiene- und Abstandsmaßnahmen in den städtischen Gremien. Demnach schlägt die Partei für die kommende Stadtratssitzung sowie für alle anstehenden Gremiensitzungen den schon seit langem geforderten Maskenschutz vor. Zum Schutz unserer demokratisch gewählten Gremien sehe man es als dringend notwendig an auch und gerade in Zeiten einer großen Krise die gewählten Vertreterinnen und Vertreter zu schützen und Masken zu verteilen, damit die Gewährleistung der Demokratie bewahrt bleibe, so ÖDP-Fraktionsmitglied Dagmar Wolf-Rammensee. Es gelte nun also, dem schmalen Grat zwischen solidarischer Zusammenarbeit und kritischer Oppositionsarbeit gerecht zu werden.

Außerdem fordert die ÖDP Maßnahmen im ÖPNV. Wenn das öffentliche Leben wieder hochgefahren werde sollte und auch die Kontaktsperren gelockert würden sollten, brauche man einen zusätzlichen Einsatz von Fahrzeugen im ÖPNV, um auch innerhalb der Fahrzeuge die Abstandsregelungen einzuhalten, so Fraktionsvorsitzender Dr. Claudius Moseler.

Quelle: ADAC